Anfrage und Antrag zum „Quarz­sand­ta­gebau“

Anfrage der Fraktion zur Firma Gerhard Höfling GmbH (Foca GmbH) in Schaafheim

Eine am 4. August gestellte Anfrage an den Gemein­de­vor­stand zum Quarz­sand­abbau Höfling/Foca GmbH sowie zum Entsor­gungs­be­trieb Höfling/Foca GmbH ist nach nun mehr als 16 Wochen endlich kurz vor der Sitzung am 17.12.2021 beant­wortet worden. 

Hier unsere Anfrage

Hier die Beant­wor­tung des Gemein­de­vor­stands der Gemeinde Schaafheim

Antrag zum Schreiben des RA Dr. Berg­häuser zum VEB „Quarz­sand­ta­gebau“ der Fa. Höfling/Foca GmbH

Dieser Antrag beschäf­tigte den Bau‑, Umwelt- und Verkehrs­aus­schuss am 07.02.2022 sowie die Gemein­de­ver­tre­tung in ihrer Sitzung am 14.02.2022.

Beschluss­vor­schlag

Die Gemein­de­ver­tre­ter­ver­samm­lung beschließt:

Die Gemein­de­ver­tre­tung beauf­tragt den Gemein­de­vor­stand, der Empfeh­lung des Rechts­an­waltes Dr. Berg­häuser zur Aufhe­bung des vorha­ben­be­zo­genen Bebau­ungs­plan (VEP „Quarz­sand­ta­gebau“) gemäß §12 Abs. 6 Satz 1 BauGB wegen Zweck­ver­feh­lung aufzu­heben und sicher­heits­halber gleich­zeitig den Erlass einer Verän­de­rungs­sperre gemäß §14 Abs. 1 BauGB zu erlassen, nach­zu­kommen und ein Satzungs­auf­he­bungs­ver­fahren für die Gemein­de­ver­tre­tung vorzubereiten.

Zweck­ver­feh­lung des vorha­ben­be­zo­genen Bebau­ungs­plans zum Indus­trie­ge­biet der Fa. Höfling/Foca GmbH. Viele Infor­ma­tionen zu dem Verhältnis Sand­abbau- und Entsor­gungs­be­trieb stehen in der Stel­lung­nahmen der Gemeinde zur Erwei­te­rung des Quarz­sand­ta­ge­baus:
https://www.schaafheim.de/de/news/detail/~id.1215/info_sandabbau.html