Anfrage und Antrag zum „Quarzsandtagebau“
![Kiesgrube-web_IMG_1735](https://gruene-schaafheim.de/wp-content/uploads/2021/05/Kiesgrube-web_IMG_1735.jpg)
Anfrage der Fraktion zur Firma Gerhard Höfling GmbH (Foca GmbH) in Schaafheim
Eine am 4. August gestellte Anfrage an den Gemeindevorstand zum Quarzsandabbau Höfling/Foca GmbH sowie zum Entsorgungsbetrieb Höfling/Foca GmbH ist nach nun mehr als 16 Wochen endlich kurz vor der Sitzung am 17.12.2021 beantwortet worden.
Hier unsere Anfrage
Hier die Beantwortung des Gemeindevorstands der Gemeinde Schaafheim
![Kiesgrube-web_IMG_1742](https://gruene-schaafheim.de/wp-content/uploads/2021/05/Kiesgrube-web_IMG_1742.jpg)
Antrag zum Schreiben des RA Dr. Berghäuser zum VEB „Quarzsandtagebau“ der Fa. Höfling/Foca GmbH
Dieser Antrag beschäftigte den Bau‑, Umwelt- und Verkehrsausschuss am 07.02.2022 sowie die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 14.02.2022.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertreterversammlung beschließt:
Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, der Empfehlung des Rechtsanwaltes Dr. Berghäuser zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP „Quarzsandtagebau“) gemäß §12 Abs. 6 Satz 1 BauGB wegen Zweckverfehlung aufzuheben und sicherheitshalber gleichzeitig den Erlass einer Veränderungssperre gemäß §14 Abs. 1 BauGB zu erlassen, nachzukommen und ein Satzungsaufhebungsverfahren für die Gemeindevertretung vorzubereiten.
Zweckverfehlung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans zum Industriegebiet der Fa. Höfling/Foca GmbH. Viele Informationen zu dem Verhältnis Sandabbau- und Entsorgungsbetrieb stehen in der Stellungnahmen der Gemeinde zur Erweiterung des Quarzsandtagebaus:
https://www.schaafheim.de/de/news/detail/~id.1215/info_sandabbau.html